Bergmann dankte bei Landrat Spreen der Polizei im Kreis Kleve
Landrat Wolfgang Spreen sprach nun mit Dr. Günther Bergmann MdL über die Situation der Polizei vor Ort.
Der Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther J. Bergmann, traf sich nun zum Abgeordnetengespräch mit dem Landrat des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen, zum Thema Polizei.
Dabei stand die Sach- und Personalausstattung der Kreispolizeibehörde (KPB) Kleve im Fokus. Hier sei der Landrat als Chef dieser Behörde von Zuweisungen durch das Land abhängig, betonte Bergmann. Er habe sich im Landtag von NRW daher in mehreren Kleinen Anfragen an die Landesregierung gewandt und so auf die Missstände aufmerksam gemacht: Die KPB Kleve verliere in den nächsten Jahren durch Ruhestand und persönliche Versetzungswünsche in andere Behörden massiv Polizeibeamtinnen und -beamte. Da müsse Düsseldorf endlich gegensteuern, da das Land für sächliche und personelle Ausstattungen der KPB verantwortlich sei. Ein weiteres Problem seien verwendungseingeschränkte oder wegen Krankheit ausfallende Beamtinnen und Beamte. Diese Punkte führten zu einem weiteren Anstieg der schon jetzt hohen Zahl an Überstunden und Krankheitstagen der Diensttuenden.
Erschwerend käme hinzu, dass sich die Sachausstattung verschlechtert hätte. So habe sich beispielsweise seit 2010 die Zahl der Streifenwagen im Kreis um neun und die der Zivilfahrzeuge sogar um 14 verringert.
Umso lobenswerter sei es, dass die Polizei trotz aller widrigen Umstände ein solch großes Engagement zeige, waren sich Bergmann und Spreen einig. „Die Polizei vor Ort leistet trotz der knappen Personaldecke und der Ausstattungsmängel hervorragende Arbeit. Dafür kann man nicht oft genug Danke sagen", so Bergmann.
Bergmann mit Emmericher CDU-Fraktion im Hafen
Dr. Günther Bergmann MdL mit der CDU-Fraktion Emmerich beim gemeinsamen Rundgang über das Hafengelände.
Der CDU-Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, besuchte nun gemeinsam mit der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Emmerich unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Matthias Reintjes den Hafen Emmerich.
Begrüßt wurde die Gruppe von Udo Jessner, Geschäftsführer der Port Emmerich Infrastruktur- und Immobilien GmbH, der den aktuellen Stand der Entwicklungen und die anstehenden Herausforderungen mit Blick auf die dringend erforderliche Erweiterung auf dem landseitigen Teil der Rheinlandzunge am Hafenbecken erläuterte.
Bergmann hatte den Hafen in der Vergangenheit bereits mehrfach besucht und sich in Düsseldorf dafür eingesetzt, dass dieser im Landesentwicklungsplan landesbedeutsam gestellt wurde. Dies gelang, und dieser Status erleichtert nun die Erweiterungspläne, die dem rasanten Wachstum des Hafens Rechnung tragen.
„Der Hafen Emmerich birgt dank seiner Tri-Modalität enormes Potenzial und zeichnet sich durch Modernität und Effizienz aus", stellte Bergmann nach einem Rundgang über das Gelände fest. Auf dem derzeit etwa 45.000 qm umfassenden Standort bewegen u.a. zwei große Kräne Traglasten von je 50 Tonnen, und über 30 Mitarbeiter sichern nahtlosen kombinierten Verkehr.
Voßeler und Bergmann zu Gesprächen beim Klinik-Verbund
Geschäftsführer Bernd Ebbers, Margret Voßeler MdL, Regionaldirektorin Gabriele Theissen und Dr. Günther Bergmann MdL nach dem Gedankenaustausch.
Die beiden Kreis Klever Landtagsabgeordneten, Margret Voßeler und Dr. Günther Bergmann, waren nun zu Gesprächen bei den Katholischen Karl-Leisner-Kliniken, die bekanntlich die Krankenhäuser in Kleve, Goch, Kalkar und Kevelaer als Verbund betreiben.
Neben dem Sprecher der Geschäftsführung Bernd Ebbers und seinem Stellvertreter Bernd Jakobs nahmen die Regionaldirektoren Gabriele Theissen, Alexander Noack und Philipp Kehmeier an dem Termin in Goch teil. So waren alle Standorte des Klinikverbunds vertreten. Bernd Ebbers: „Der Austausch mit der Politik ist wichtig, damit die Abgeordneten wissen, was der Verbund leistet und wo Politik nachbessern kann."
Die beiden Abgeordneten bekamen einen detaillierten Einblick in die Struktur des Verbundes, seine Schwerpunkte und die geplanten Maßnahmen, bevor es in dem Gespräch auch um die finanziellen und strukturellen Herausforderungen der Häuser ging. Die Krankenhausfinanzierung und die Aufrechterhaltung einer guten medizinischen Versorgung im ländlichen Raum spielten dabei wichtige Rollen.
Margret Voßeler: „Es ist beeindruckend, welche Versorgungsbreite der Verbund für uns hier im Kreis Kleve vorhält." Auch Dr. Bergmann freute sich über den intensiven Austausch: „Es ist wichtig, auf allen Gebieten auf dem Laufenden zu bleiben, regelmäßig vor Ort nachzuhören, wo Handlungsbedarf gesehen wird, und diese Punkte dann in die Arbeit in Düsseldorf einzubringen."
