Bergmann fordert erneut mehr Tempo beim Breitbandausbau
„Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine Schlüsselaufgabe der Landespolitik“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Gebiete des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann. Laut ifo-Institut erhöhe eine Steigerung der Breitbandnutzerrate um 10 Prozentpunkte das jährliche Pro-Kopf-Wirtschaftswachstum bereits um 0,9 bis 1,5 Prozentpunkte. Trotzdem bliebe Rot-Grün in Düsseldorf fast untätig, kritisiert der stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Landtag.
Er verwies auf zahlreiche Initiativen seiner Fraktion auch im Wirtschaftsausschuss, damit die Kommunen mit der Aufgabe nicht alleine gelassen würden. Ziel müsse es sein, eine Offensive für den Netzausbau zu starten, damit NRW nicht den Anschluss beim Breitband verliere und so beim Wettbewerb der Standorte ins Hintertreffen gerate. Dr. Bergmann: „Wir als CDU-Fraktion fordern Rot-Grün auf, mindestens 10 Prozent der Mittel aus dem ´Europäischen Fonds für regionale Entwicklung´ in den flächendeckenden Breitbandausbau zu investieren. Dort stehen NRW bis 2020 inklusive Co-Finanzierungsmitteln 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung.“ Schon ein Blick auf die Zahlen aus dem Kreis Kleve mache deutlich, welch großer Nachholbedarf bestünde, da nur rund 31% der hiesigen Haushalte mit Leitungskapazitäten von mehr als 50 Mbit/s versorgt seien und die Bereitstellung der Kapazitäten lokal sehr unterschiedlich sei, so Bergmann.
Breitbandversorgung
in NRW; hier Auszug Kommunen Kreis Kleve
(Datenerhebung: TÜV Rheinland für Bundesministerium Verkehr
und digitale Infrastruktur;Stand: Ende 2013)
Breitbandversorgung über alle Technologien (in % der Haushalte)
>2 Mbit/s> 16 Mbit/s> 50 Mbit/s
Bedburg-Hau |
100 |
91 |
65 |
Emmerich am Rhein |
99 |
55 |
7 |
Geldern |
99 |
73 |
62 |
Goch |
96 |
60 |
2 |
Issum |
95 |
38 |
2 |
Kalkar |
98 |
29 |
4 |
Kerken |
100 |
41 |
2 |
Kevelaer |
100 |
88 |
58 |
Kleve |
100 |
84 |
74 |
Kranenburg |
100 |
66 |
9 |
Rees |
99 |
45 |
31 |
Rheurdt |
99 |
85 |
74 |
Straelen |
95 |
66 |
53 |
Uedem |
99 |
38 |
2 |
Wachtendonk |
99 |
63 |
63 |
Weeze |
99 |
32 |
3 |