TTIP bringt Chancen auch für Menschen und Unternehmen im Kreis Kleve
Der Kreis Kleve hat viele mittelständische Unternehmen, die international erfolgreich tätig sind, so auch in den USA. Im Rahmen der Diskussion zu TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“) wollte der Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, jetzt aus erster Hand erfahren, welche Aspekte bei TTIP ganz konkret im Kreis Kleve zu bedenken sind.
Der Geschäftsführer der PROBAT-Werke von Gimborn Maschinenfabrik GmbH, Wim Abbing, leitet einen Weltmarktführer, der seit fast 150 Jahren Röstmaschinen und -anlagen baut. Der Mittelständler beschäftigt am Hauptsitz Emmerich rund 400 Mitarbeiter. Insgesamt gehören etwa 700 Mitarbeiter zur Gruppe, die in weltweit über 40 Ländern vertreten ist. So gibt es mit PROBAT Burns auch ein Tochterunternehmen in den USA.
Dass man gerade in einer Exportnation wie Deutschland protektionistische Argumente vorbringe, wäre eigentlich unglaublich, da man doch wie kaum ein anderes Land vom Handel mit anderen Staaten abhinge, so die beiden Gesprächspartner unisono. Spürbarer Abbau und Standardisierung von Regelungen etwa im Bereich Zoll und Zulassung versprächen im Rahmen des derzeit zwischen EU und USA verhandelten Abkommens Erleichterungen, die erfahrungsgemäß schnell im sechsstelligen Bereich auch für kleinere und mittlere Unternehmen liegen können, so Abbing. Weitere Vorteile sieht er etwa bei der Harmonisierung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten. Bergmann bemängelte, dass in der öffentlichen Diskussion oft von angeblich hohen europäischen und niedrigen US-Standards die Rede sei. Dies pauschal zu behaupten, sei falsch, denn etwa bei Kinderspielzeug oder Lebensmitteln seien viele US-Standards höher als jene in der EU. Gleichzeitig sei darauf hinzuweisen, dass es nicht Ziel sei, hiesige Standards bei Verbraucher-, Umwelt- und Datenschutz oder Nahrungsmittelsicherheit abzusenken.
Wim Abbing und Dr. Günther Bergmann waren sich einig, dass leider schon viele Fehlinformationen transportiert und dadurch Vorteile zu sehr in den Hintergrund gedrängt worden seien. Es gelte, jetzt zeitnah einen Vertragsentwurf vorzulegen, der zumindest die unstrittigen Punkte beinhalte; so genannte „no gos“ müsse man benennen und könne diese ja gegebenenfalls erstmal ausklammern.
Protektionismus speziell gegenüber den mit Europa seit jeher eng verbundenen USA führe auf Strecke zur Isolierung und Schwächung Europas und vermeintlich zu einem Freihandelsabkommen zwischen den USA und China sowie weiteren Pazifik-Staaten. Dabei wäre Europa dann nur noch Zuschauer und setze keine Standards mehr; das könne und dürfe doch nicht Ziel der europäischen, deutschen und NRW-Politik sein, so Abbing und Bergmann abschließend.
